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| LSG Rheinland-Pfalz, 28.08.2001 - L 2 U 319/00 |
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LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. August 2001 - L 2 U 319/00 (https://dejure.org/2001,20711)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
UV-Schutz für einen Unternehmer bei einer Dienstreise
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 05.05.1994 - 2 RU 26/93
Unbestimmte Tätigkeiten - Unfallversicherung
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 28.08.2001 - L 2 U 319/00
Bei sog gemischten Tätigkeiten stellt die Rechtsprechung zwar vielfach darauf ab, ob die Tätigkeit hypothetisch auch dann vorgenommen worden wäre, wenn der private Zweck entfallen wäre (…BSG SozR 2200 § 550 Nr. 62; SozR 3-2200 § 548 Nr. 19).Ein Beispielsfall für das genannte Abgrenzungskriterium ist folgender Fall (Keller in Hauck/Noftz, SGB VII, K § 8, RdNr 25; vgl auch BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 19): Ein Unternehmer mit Wohnort in Hamburg fährt von dort aus nach München, um seine Tochter zu besuchen.
- BSG, 14.12.1995 - 2 RU 21/94
Unfallversicherungsschutz während einer Dienstreise
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 28.08.2001 - L 2 U 319/00
Demgemäß stand der Kläger dort unter Unfallversicherungsschutz, wobei dieser allerdings bei privaten Tätigkeiten, die nicht dem versicherten Tätigkeitsbereich zuzurechnen sind (vgl BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 25), nicht gegeben war. - BSG, 01.02.1996 - 2 RU 3/95
Unfallversicherungsschutz eines freiwillig versicherten, selbständig tätigen …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 28.08.2001 - L 2 U 319/00
Seine Gestaltungsfreiheit als Unternehmer muss unfallversicherungsrechtlich respektiert werden (vgl BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 26), zumal -worauf es allerdings nicht ausschlaggebend ankommt- die Wegstrecke von zu Hause bzw von der Kanzlei nach Bad G und zurück nicht weiter war als die Wegstrecke, die er insgesamt absolviert hätte, wenn er seinerzeit an jedem Tag von seiner Wohnung zur Kanzlei gefahren wäre. - BSG, 29.02.1984 - 2 RU 73/82
Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit - Rollschuhe - Unfallversicherung
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 28.08.2001 - L 2 U 319/00
Bei sog gemischten Tätigkeiten stellt die Rechtsprechung zwar vielfach darauf ab, ob die Tätigkeit hypothetisch auch dann vorgenommen worden wäre, wenn der private Zweck entfallen wäre (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 62;… SozR 3-2200 § 548 Nr. 19). - BSG, 30.08.1979 - 8a RU 72/78
Betreuende Tätigkeit - Hilfeleistung - Gefälligkeit - Unternehmerische …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 28.08.2001 - L 2 U 319/00
Solche freiwillig versicherte Unternehmer stehen bei Tätigkeiten unter Unfallversicherungsschutz, bei denen ein enger Zusammenhang mit dem Unternehmen gegeben ist (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 47).
- LSG Baden-Württemberg, 09.02.2024 - L 8 U 3350/22 Im Rahmen der Prüfung, wieweit der Unfallversicherungsschutz eines dem versicherten Personenkreis zugehörigen Selbständigen geht, kommt der Gestaltungsfreiheit des Unternehmens eine wesentliche Bedeutung zu, soweit der Versicherte aus verständlichen betrieblichen Gründen zu der Handlungsweise bewegt wurde (Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28.08.2001 - L 2 U 319/00 -, juris).